GÖNÜL: “WIR MACHEN UNSERE EIGENE RAKETENABWEHR”

Verteidigungsminister Vecdi Gönül erklärte, dass die Türkei ihr Raketenabwehrsystem selbst erstelle.

Auf der Pressekonferenz nach dem Gespräch mit dem zurzeit als Gast in Ankara befindlichen deutschen Verteidigungsminister Franz Josef Jung teilte Gönül mit, dass sich die Türkei am Raketenabwehrprojekt der USA nicht beteiligen werde. „Aus nationalen Resourcen wird die Türkei ihre eigene Raketenabwehr selbst verwirklichen“, sagte Gönül.

Franz Josef Jung seinerseits, der auf Frankreich, das mit den Zyperngriechen ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung unterzeichnet hat, negativ reagierte, brachte zum Ausdruck, dass sie in diesem Thema die Sorgen der Türkei teilten.

Jung brachte zur Sprache, dass sie im Bewusstsein ihrer Verantwortung als derzeitiger EU-Ratspräsident handeln werden. (Türkiye)

RICE: „GEZETZENTWURF ÜBER DEN ANGEBLICHEN GENOZID BEDENKLICH“

US-Außenministerin Condoleezza Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates sandten einen gemeinsamen Brief an das Repräsentantenhaus und betonten die ernsthaften Nachteile der Verabschiedung des Entwurfes über Anerkennung des angeblichen Völkermordes an den Armeniern. Der Brief mit den Unterschriften von Rice und Gates wurde an die Sprecherin des Repräsentantenhauses der Demokraten Nancy Pelosy, den republikanischen Minderheitenführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, und den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im amerikanischen Repräsentantenhaus Tom Lantos verschickt.

Laut Angaben hätten Rice und Gates im Brief in deutlicher Sprache erklärt, dass eine Annahme des armenischen Gesetzentwurfes der türkisch-amerikanischen Beziehung sowie den amerikanischen nationalen Interessen schaden werde. (Hürriyet)

EINE GRUPPE VON ABGEORDNETEN BESUCHT WASHINGTON

Der Abgeordnete der Regierungspartei AKP, Egemen Bağış, erklärte, dass eine Anerkennung des Gesetzentwurfes über den angeblichen Völkermord gegen die Armenier im US-Kongress die türkisch-amerikanische Beziehung verletzen werde und die Chance Armeniens, seine Toren zum Westen zu öffnen, zunichte machen werde.

Bağış, der mit einer Gruppe von Abgeordneten die USA besucht, um die Kongressmitglieder zur Widerlegung des angeblichen Völkermordes zu informieren, sagte: „Wir bemühen uns, zu verhindern, dass der US-Kongress einen historischen Fehler begeht. In diesem Rahmen werden wir Informationen geben und den Kongress warnen.“ (Cumhuriyet)

GESTE FÜR ARMENIER

Für die Armenier, die zur Eröffnungsfeier der auf der Insel Akdamar im Van-See restaurierten armenischen Kirche in die Türkei kommen wollen, hat die Regierung beschlossen, zum ersten Mal einen Flug von Eriwan nach Van zu genehmigen.

Die mit ihren Fresken berühmte armenische Kirche auf der Insel Akdamar wird am 29. März eröffnet. (Milliyet)

SCHRIFTSTELLER-TREFFEN IN ISTANBUL

Im Rahmen des vom Kultur- und Fremdenverkehrsministerium veranstalteten ‚Istanbuler Treffens’ werden 25 in Deutschland lebende türkische Schriftsteller am 17. März in Istanbul zusammenkommen.

Die im Rahmen des Projekts ‚Öffnung der türkischen Kultur, Kunst und Literatur nach außen’ (TEDA) zusammengebrachten türkischen Schriftsteller werden die Werbeaktivitäten auf der Frankfurter Buchmesse, an der die Türkei als Gastland teilnehmen wird und die der türkischen Literatur zur Bekanntmachung eine besondere Gelegenheit bietet, in die Hand nehmen. (Türkiye)

KOMMENTAR DES TAGES:

“DISKUSSION UM EINEN EINMARSCH IN DEN NORDIRAK” (Von Fikret BİLA)

Ein militärischer Eingriff der Türkei in den Nordirak ist ein Diskussionsthema, das man ständig versucht, auf der Tagesordnung zu halten…

Natürlich wird die Öffentlichkeit nicht danach gefragt. Dagegen aber wird dieses Thema der Öffentlichkeit als ein „gegenseitiges Streitfeld“ zwischen der Türkei und den USA dargeboten…

Zuerst sollten wir die Begriffe auseinander halten…

„Militärischer Eingriff“ ist ein Begriff, der eine umfangreiche und dauerhafte Vorgangsweise meint, die zu politischen Folgen führen wird. Der Begriff „Operation“ dagegen richtet sich im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terror auf ein konkretes Ergebnis.

Ein militärischer Eingriff und eine Operation der Türkei gegen die PKK im Nordirak sind zwei verschiedene Begriffe.

Wenn man es aus der Sicht der Türkei betrachtet, wurden im Rahmen des Kampfes gegen den Terror drei Mal umfangreiche grenzüberschreitende Operationen im Nordirak durchgeführt. Die erste im Jahr 1992, die zweite 1995 und die letzte 1997.

In den heutigen Tagen spricht man erneut über eine Operation im Nordirak.

Die letzte Erklärung darüber kam vom Kommandanten der Landstreitkräfte, General İlker Başbuğ. Er sagte in Diyarbakır:

„Die Türkische Republik ist ein souveräner Staat. Nach militärischen Erfordernissen kann die Türkei im Rahmen der Verfassung, der Gesetze und des internationalen Rechts jederzeit gegen die separatistische Terrororganisation im Nordirak entsprechende Maßnahmen ergreifen.“

Dieser Ausdruck erklärt die Haltung der Türkei. Also man sollte auf die Äußerung von Başbuğ „nach militärischen Bedürfnissen“ achten. Sie legt dar, dass die Türkei, falls die militärischen Bedürfnisse im Kampf gegen den Terror es erfordern, jederzeit im Rahmen der Justiz Operationen durchführen kann.

Deshalb sollten diese Operationen aus Sicht der militärischen Bedürfnisse betrachtet werden und nicht mit politischem Zweck und auch nicht als Mittel für Politik.

Wenn in der Türkei solche Erklärungen abgegeben werden, werden zu diesem Thema in den USA die Sprecher des Weißen Hauses oder des Außenministeriums befragt und die Antwort lautet im Allgemeinen „Die USA sind gegen eine militärische Operation der Türkei im Nordirak.“

Bezüglich der Erklärung von Başbuğ wurde der Sprecher des US-Außenministeriums Tom Casey befragt. Er sagte:

„Wir glauben an die territoriale Integrität des Irak. Zur Entwicklung der Zusammenarbeit gegen die PKK arbeiten wir mit der irakischen und der türkischen Regierung auf beste Weise zusammen. Wie wir bereits gesagt haben, wünschen wir keinerlei militärische Aktion seitens der Türkei im Nordirak.“

In dieser Antwort gibt es eine Verwirrung der Begriffe und des Verstandes.

Es fällt auf, dass der Sprecher seine Antwort mit „Wir glauben an die territoriale Integrität des Irak“ beginnt. Dies wiederholt die Türkei sowieso immer und bei jeder Gelegenheit…

Der Ansatz, dass die Türkei eine militärische Operation zur Teilung des Irak durchführen könne, liegt jeglicher Tatsache fern.

Von Anfang an haben die USA eine Sorge in dieser Richtung vorgegeben.

Dagegen muss nun allen klar sein, dass es die Türkei ist, die sich stets für die Wahrung der territorialen Integrität des Irak einsetzt.

Eine begrenzte Operation der Türkei mit dem Ziel Kampf gegen den Terror ist etwas ganz anderes als das, was die US-Sprecher verstehen oder „verstehen wollen“… (Milliyet)