DAS TÜRKISCHE PARLAMENT VERSAMMELT SICH AM 4. AUGUST

Nachdem Der Hohe Wahlrat gestern die Wahlergebnisse deklariert hat, wird nun die Nationalversammlung am 4. August zusammentreten. Die Abgeordneten werden am 4. August ihr Eid ablegen. Danach beginnt der Wahlprozess des Parlamentspräsidenten. Der Parlamentspräsident muss innerhalb von zehn Tagen gewählt werden. Aber bis zur Wahl des neuen Parlamentspräsidenten wird der „älteste Abgeordnete“ vorläufig dieses Amt übernehmen. Nach der Wahl des Parlamentspräsidenten wird der Staatspräsident gewählt. Gemäß des 102. Paragraph der Verfassung muss der Wahlprozess des Staatspräsidenten innerhalb von 30 Tagen beendet werden. Es wird damit gerechnet, dass der neue Staatspräsident Anfang September gewählt wird. (Cumhuriyet)

BÜYÜKANIT: „WIR SIND HINTER UNSEREN VORHERIGEN ÄUßERUNGEN“

Bezüglich der Präsidentenwahlen sagte Generalstabschef Yaşar Büyükanıt, dass er hinter seinen Äußerungen, die er am 12. April gemacht hat, stehe. Auf eine Frage ob die Wahlergebnisse eine neue Bewertung brauchen, sagte Büyükanıt: „Die Meinungen der türkischen Streitkräfte ändern sich nicht jeden Tag. Was ich am 12. April gesagt hab, gilt auch für heute.“

Büyükanıt hat am 12. April gesagt, dass sich die türkischen Streitkräfte einen Staatspräsidenten erhoffen, der sich nicht nur rhetorisch, sondern „von ganzem Herzen“ zu staatlichen Werten wie dem Laizismus bekennt. (Milliyet)

DER HOHE MILITÄRRAT TAGT AM 1. AUGUST

Der Hohe Militärrat wird, um die Beförderung und Pensionierung des personales der türkischen Streitkräfte, sowie andere Themen die an der Tagesordnung stehen zu besprechen, zwischen dem 1. und 4. August zusammen kommen. An der Sitzung werden Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Generalstabschef Yaşar Büyükanıt, Verteidigungsminister Vecdi Gönül, Kommandeure der türkischen Streitkräfte und oberstes militärisches personal teilnehmen. (Cumhuriyet)

ATHEN SETZT TÜRKISCHE RADIOSENDUNGEN UNTER DRUCK

Das neue Pressegesetz in Griechenland bedrängt die Radios in Westthrakien, die auf Türkisch Sendungen machen. Laut des am 19. Juli 2007 im Staatsanzeiger veröffentlichten Gesetzes müssen die lokalen Radios ein Grundkapital vom Betrag mindestens 60.000 Euro haben und den ganzen Tag ununterbrochen senden. Nun besteht die Gefahr, dass sich die in Komotini und Xanthie auf Türkisch sendenden 6 Radios, falls das Gesetz praktisch durchgeführt wird, geschlossen werden.

Das Internationale Presseinstitut (IPI) und die Südosteuropäische Medienorganisation (SEEMO) sandten Briefe an den Staatspräsidenten Karolos Papoulias und die Parlamentspräsidentin Anna Benaki, und teilten ihre Sorgen wegen jenes Gesetzes. Die beiden Organisationen erinnerten Griechenland auch an seine Verpflichtungen in Bezug auf die Rechte der Minderheiten. (Hürriyet)

BEHAUPTUNG EINER GEMEINSAMEN OPERATION GEGEN DIE PKK

Der Kolumnist Robert Novak von der US-Zeitung ‚Washington Post’ behauptete, dass die USA zusammen mit der Türkei eine geheime Operation gegen die PKK planen. Eric Edelman, stellvertretende US-Verteidigungsminister und ehemaliger Botschafter in Ankara, informierte den Kongress über die angeblich geheimen Pläne, die ein gemeinsames Vorgehen mit dem türkischen Militär gegen die Separatisten und die Festnahme der Anführer der PKK vorsehen. Die gemeinsame Operation soll einen möglichen türkischen Einmarsch in Nordirak verhindern.

Bezüglich dieser Behauptung sagte die Sprecherin der US-Botschaft in Ankara Kathy Schallow: „Wir nehmen die PKK-Bedrohung ernst. Wir arbeiten mit den türkischen und irakischen Funktionsträgern, in der Absicht diese Bedrohung zu bekämpfen, zusammen.“ (Cumhuriyet)

TÜRKEI VERURTEILT DEN ANSCHLAG GEGEN DIE TURKMENEN

Die Türkei hat den Anschlag am Wochenende gegen das Büro der Turkmenenfront verurteilt. Die Erklärung des Außenministeriums lautet folgendermaßen: „Wir Verurteilen den Anschlag im Nordirak, bei dem 5 Turkmenen ums Leben gekommen sind und erwarten, dass die Täter in kurzer Zeit gefasst werden.“ (Türkiye)

TÜRKEI-ZWEITE IN DER WELT IM FREMDENVERKEHR

Die Türkei, die hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung, Stabilität und Ausfuhr zum Stern der Welt wurde, steigt auch im Fremdenverkehr schnell auf. In einer Bewertung nach Angaben der Reiseunternehmen in der schwedischen Zeitung ‚Aftonbladet’ wurde sie im Fremdenverkehr als die Zweite vorgestellt.

Der Kulturminister Atilla Koç seinerseits erklärte, dass die Zahl der die Türkei besuchenden Touristen in der Januar-Juni-Periode dieses Jahres um % 16.6 Punkte zugenommen habe. (Türkiye)